Breitbandausbau nicht verpflichtend
Die Pläne, den Breitbandausbau künftig zur Pflicht zu machen, sind gescheitert. Die Einführung einer solchen Verpflichtung wurde von der Bundestagsfraktion CDU/CSU angeregt und nun wieder verworfen. Die Internetanbieter sollten per Gesetz dazu verpflichtet werden, allen deutschen Haushalten einen Breitbandanschluss mit einer bestimmten Downloadgeschwindigkeit zur Verfügung zu stellen.
Die Gespräche zum entsprechenden Gesetzesentwurf sind nach wie vor noch nicht abgeschlossen, dennoch drangen bereits viele Stimmen nach außen, die den Fall als erledigt ansahen. In den aktuellen Gesprächsrunden sollen nur noch Detailfragen geklärt werden – genügend Kritiker zum Entwurf haben dem Breitband-Universaldienst erbitterten Widerstand entgegen gebracht.
Wäre das Projekt realisiert worden, so wäre das aus Sicht der Branchenvertreter ein großer Eingriff in die Marktwirtschaft gewesen. Viele kleine und regionale Anbieter hätten bei einem solchen Universaldienst die schlechteren Karten gezogen.
Die Netzbetreiber sind über die aktuelle Entwicklung beruhigt. Für sie hätte ein solches Gesetz bedeutet, innerhalb kürzester Zeit Investitionen in Milliardenhöhe leisten zu müssen. Für einen Anschluss in einer ländlichen Gegend könnten schnell bis zu 3.000 Euro zusammenkommen.
Was für die Netzbetreiber Aufatmen bedeutet, ist für die Bewohner von „weißen Flecken“ eine Niederlage. Viele Breitbandanschlüsse auf dem Land, sofern überhaupt vorhanden, und teilweise auch in der Stadt sind weiterhin in einem katastrophalen Zustand. Zeitweise erreichen die Anschlüsse nicht einmal das vorgegebene DSL 1000.
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17.10.2011
tk
