Breitband-Entscheidung vertagt
In Bayern geht der Breitband-Ausbau eher schleppend voran, weshalb die SPD einen Plan für die weitere Entwicklung der Internetversorgung fordert. Das Breitbandprogramm Bayerns ist Ende 2011 ausgelaufen, seitdem wurde kein neues Programm beschlossen. Der Breitbandausbau steht damit zwar in den Startlöchern, die Finanzierung jedoch ist noch ungeklärt.
Die Streitfrage ist, in welcher Höhe Gelder bereitgestellt werden. Letzte Woche sollte die Entscheidung darüber getroffen werden – die Rede war von einer Erhöhung des Vorjahresbetrags um das Dreifache. Allerdings wurde die Entscheidung von der Staatsregierung mit dem Hinweis vertagt, dass in den nächsten fünf Jahren bis zu 100 Millionen Euro für den Breitbandausbau in ländlichen Gegenden freigegeben würden.
Eine spezielle Arbeitsgruppe soll sich nun mit dem Thema beschäftigen und im April ihre Ergebnisse präsentieren. Dann wird sich die Regierung erneut mit dem Thema befassen und hoffentlich die Höhe der Fördergelder festlegen. Eines ist allerdings schon sicher: Es wird eine weitere Förderung für den Breitbandausbau im Bundesland Bayern geben. Ein kompletter Ausbau in Bayern wird bis zu 20 Milliarden Euro kosten und muss wegen dieser Höhe zum großen Teil privatwirtschaftlich gefördert werden.
Für die SPD gehört der Breitbandausbau zur Basisinfrastruktur, sie empfindet die bisher festgelegten 100 Millionen Euro als deutlich zu wenig.
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26.03.2012
tk
