Apple verliert doch
Eigentlich wünschte sich wohl jeder eine Zeit lang Ruhe vor den peinlichen – aber offenbar nötigen – Patentrechtsstreitigkeiten, die wochenlang durch sämtliche Medien liefen. Nachdem schon Samsung versucht hatte, die Veröffentlichung des iPhone 4S zu verhindern, ist es nun einem spanischen Tablet-Hersteller gelungen, Apple vor Gericht zu schlagen.
Der Hersteller namens Nuevas Tecnologias hatte Tablets unter dem Label NK-T vertrieben, die nach Aussage von Apple das Design des iPads hatten. Im Jahr 2010 kam dann die Klage von Apple und NK-T durfte lediglich 200 Tablets verkaufen – die einstweilige Verfügung verbot weitere.
Ein spanischer Richter hat diese Entscheidung nun jedoch rückgängig gemacht und für null und nichtig erklärt. Alle Anklagepunkte wurden geprüft und die von Apple angeführten Gründe wurden abgewiesen. Feststehen dürfte, dass die Sache zwischen den beiden Herstellern damit noch nicht geklärt ist. Nuevas Tecnologias plant nun eine Klage gegen Apple, da das spanische Unternehmen durch das Verkaufsverbot für die Tablets hohe finanzielle Einbußen verzeichnen musste.
Für den Konkurrenten Samsung geht es im Rechtsstreit mit Apple einen Schritt weiter. Die EU-Wettbewerbskommission hat den Mitbewerber im Auge und droht Samsung mit Ärger. Derzeit wird geprüft, ob deren Umgang mit den eigenen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt.
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10.11.2011
tk
